Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der über die Website www.autobiene.de zugänglichen Dienste der AS Deutschland GmbH
(Stand: März 2018)
Bitte lesen Sie diese Bedingungen aufmerksam, bevor Sie die Website und Dienste der AS Deutschland GmbH nutzen. Durch die Nutzung unserer Website bzw. unserer Dienste erklären Sie Ihr Einverständnis an diese Bedingungen gebunden zu sein.
§ 1 Allgemeines und Vertragsgegenstand
(1) Die Internetseite www.autobiene.de ist eine Website, die von der AS Deutschland GmbH mit Sitz in der Eisenstr. 48a in Rüsselsheim (nachstehend “ASD“ oder “wir”) betrieben wird. Mit dieser Website wollen wir Verbraucher und andere Besucher (nachfolgend “Nutzer”) unserer Website über unsere Dienste informieren.
(2) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachstehend “AGB”) gelten für die Nutzung unserer Website bzw. unseres Dienstes.
(3) Unsere Website ermöglicht es Nutzern bestimmte Fahrzeugdaten in eine Eingabemaske einzugeben, um eine Bewertung eines Kraftfahrzeugs und fortlaufende Informationen zur Fahrzeugwertentwicklung, seiner konkreten Bewertung und der Preislage ähnlicher Fahrzeuge per E-Mail zu erhalten. Die Bewertung sowie die Übermittlung von weiteren Marktdaten sowie die Einladung zur Begutachtung eines Fahrzeugs sind kostenlos. Sollten Sie Ihr Fahrzeug verkaufen, richten sich die Leistungen nach einem gesondert abzuschließenden Kaufvertrag. Selbstverständlich erfolgen im Zusammenhang mit dem Verkauf stehende Leistungen, wie z.B. ein Abmeldeservice, ohne gesonderte Berechnung. Für den Abschluss eines Kaufvertrages ist es für den Eigner erforderlich, mit dem Fahrzeug und den dazugehörigen Fahrzeugdokumenten (Fahrzeugschein und Fahrzeugbrief) einen Standort unserer Vertragspartner in Deutschland aufzusuchen. Mit einem dieser Standorte sind wir ganz in Ihrer Nähe.
§ 2 Fahrzeugbewertung, Übermittlung von Angebotsvorstellungen und Begutachtung
(1) Unsere Website ermöglicht es Nutzern bestimmte Fahrzeugdaten in eine Eingabemaske einzugeben, um eine kostenlose Bewertung eines Kraftfahrzeugs und fortlaufende Informationen über die Fahrzeugwertentwicklung und die Marktlage ähnlicher Fahrzeuge per E-Mail zu erhalten. Die Bewertung dient lediglich zur Information über einen möglichen Kaufpreis für das Fahrzeug. Ein Kaufvertrag kann auf dieser Basis noch nicht geschlossen werden, da hierzu grundsätzlich eine Begutachtung des Fahrzeugs zur Ermittlung des konkreten Kaufpreises anhand des tatsächlichen Fahrzeugzustandes notwendig ist (vgl. § 1 Abs. 3). Zur Begutachtung laden wir Sie ein in einem unserer Standorte Ihrer Wahl.
(2) Die Bewertung über unsere Website oder die Übermittlung von weitergehenden Informationen stellt weder ein verbindliches Kaufangebot der ASD, noch ein verbindliches Verkaufsangebot des Nutzers für ein Kraftfahrzeug dar.
(3) Ein Kauf eines Kraftfahrzeugs durch die Autobiene oder die ASD kommt grundsätzlich erst nach Begutachtung des Fahrzeugs durch einen unserer Sachverständigen an einem der Standorte in Deutschland in Betracht.
(4) Jede Bewertung, die online auf unserer Website erfolgt oder dem Verbraucher per E-Mail zugesendet wird, basiert auf den Angaben, die der Nutzer uns zu dem Fahrzeug mitteilt.
§ 3 Gewährleistung
(1) Wir übernehmen keine Gewährleistung für technische Mängel, insbesondere für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Website oder für die fehlerfreie Wiedergabe der vom Nutzer eingegebenen Inhalte.
(2) Bei Nichterreichbarkeit des Angebots kann der Nutzer unseren Kundendienst über Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! kontaktieren.
§ 4 Nutzungsrechte
(1) Nutzer haben im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen das Recht, unter Verwendung der von ASD zur Verfügung gestellten Online-Eingabemaske einzelne Datensätze auf ihrem Bildschirm sichtbar zu machen und zur dauerhaften Sichtbarmachung einen Ausdruck anzufertigen.
(2) Die Nutzung ist ausschließlich für individuelle und nichtkommerzielle Zwecke zulässig. Nutzer dürfen die durch Online-Abfrage gewonnen Daten weder vollständig, noch teilweise oder auszugsweise zum Aufbau einer eigenen Datenbank in jeder medialen Form und/oder für eine gewerbliche Datenverwertung oder Auskunfterteilung und/oder für eine sonstige gewerbliche Verwertung verwenden.
(3) Aktivitäten von Nutzern, die darauf gerichtet sind, unseren Dienst funktionsuntauglich zu machen oder dessen Nutzung zu erschweren, sind untersagt.
(4) Nutzer dürfen ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung nicht Teile unseres Dienstes systematisch extrahieren und/oder wiederverwenden. Insbesondere dürfen Nutzer ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von ASD kein Data Mining, keine Robots oder ähnliche Datensammel- und Extraktionsprogramme einsetzen, um irgendwelche wesentlichen Teile unseres Dienstes zur Wiederverwendung zu extrahieren.
(5) Die Verlinkung, Integration oder sonstige Verknüpfung unseres Dienstes ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von ASD ist nicht gestattet.
(6) Darstellung und Funktionsumfang des Dienstes können sich je nach Zugangsart – beispielsweise via Internetseite oder via Handyapplikation – unterscheiden. Der Anspruch auf Nutzung des Dienstes und dessen Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Standes der Technik.
(7) Der Nutzer räumt ASD sowie seinen verbundenen Unternehmen unentgeltlich das zeitlich, geographisch und inhaltlich unbeschränkte und übertragbare Recht ein, die Inhalte, die dieser an Autobiene übermittelt hat, Fahrzeugdaten sowie Fotos, die im Rahmen der Bewertung eines Fahrzeugs an einem Standort vorgenommen werden, online und offlline zu verwerten.
§ 5 Haftungsbeschränkung
(1) Wir bemühen uns stets sicherzustellen, dass die Dienste von ASD ohne Unterbrechungen verfügbar und fehlerfrei sind. Durch die Beschaffenheit des Internets kann dies jedoch nicht garantiert werden. Auch Ihr Zugriff auf unsere Website kann gelegentlich unterbrochen oder beschränkt sein, um Instandsetzungen, Wartungen oder die Einführung von neuen Diensten zu ermöglichen. Wir versuchen die Häufigkeit und Dauer jeder dieser vorübergehenden Unterbrechung oder Beschränkung zu begrenzen.
(2) Im Rahmen der Nutzung unserer Website und Dienste haften wir unbeschränkt für Schäden, die durch ASD oder durch deren gesetzliche Vertreter, Angestellte oder einfache Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden.
(3) In Fällen der leicht fahrlässigen Verletzung von nur unwesentlichen Vertragspflichten haftet die ASD nicht. Im übrigen ist die Haftung der ASD für leicht fahrlässig verursachte Schäden auf diejenigen beschränkt, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, oder der Gesundheit, sowie für sonstige Schäden, die auf Arglist beruhen.
(5) Soweit die Haftung von ASD ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
(6) Die Inhalte dieser Website und der E-Mails werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. ASD übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte. Die Nutzung der abrufbaren Inhalte erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers.
§ 6 Datenschutz
(1) Der Schutz von personenbezogenen Daten und der Privatsphäre der Nutzer unserer Website wird von uns sehr ernst genommen. Um einen größtmöglichen Schutz zu gewährleisten, ist es für uns selbstverständlich, dass wir alle gesetzlichen Regelungen im Bereich des Datenschutzes einhalten.
(2) Verantwortliche Stelle und Diensteanbieter ist die AS Deutschland GmbH, Eisenstr. 48a in Rüsselsheim (“ASD”). Sie können sich bei allen Fragen, die den Datenschutz betreffen, jederzeit an den Datenschutzbeauftragten von ASD wenden. Am besten per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!. Weitere Details zur Nutzung ihrer Daten und zu den Ihnen zustehenden Rechten finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen.
§ 7 Urheber- und Nutzungsrechte
(1) Alle Firmenzeichen, Logos, Texte, Bilder und sonstige Daten auf unserer Website unterliegen dem Urheberrecht. Die Nutzung unserer Website berechtigt Sie nicht zur weitergehenden gewerblichen Nutzung dieser Informationen. Die Veränderung, Weiterverarbeitung und Nutzung in Medien aller Art ist grundsätzlich nicht gestattet. Eine weitergehende gewerbliche Nutzung ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von uns möglich.
(2) Die nicht genehmigte Nutzung unserer Informationen sowie der Logos oder Marken Dritter, die auf unserer Website abgebildet sind, verletzen unsere Rechte bzw. die Rechte von Dritten und ist nicht gestattet.
§ 8 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtliche Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CSIG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Diese Rechtswahl schließt ein, dass dem Kunden mit gewöhnlichen Aufenthalt in einem EU-Staat oder der Schweiz der gewährte Schutz, der sich durch zwingende Bestimmungen des Rechts dieses Staates ergibt, nicht entzogen wird.
(2) Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten über die Geschäftsbedingungen und unter deren Geltung geschlossenen Einzelverträge, unser Geschäftssitz vereinbart. Wir sind in diesem Fall auch berechtigt, einschließlich Wechsel- und Scheckklage, an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu klagen. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt von vorstehender Regelung unberührt.
§ 9 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen ansonsten nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die allgemeinen Geschäftsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.